Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Versand von SMS über den Treffpunkt Niederbayern


§1: Es ist untersagt, strafrechtlich relevante Inhalte sowie Nachrichten mit sexuellen, rassistischen oder diskriminierenden Bezügen und Werbung zu versenden.


§2: Der Benutzer des Dienstes ist für die Inhalte seiner Nachrichten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Die Treffpunkt Niederbayern GmbH & Co. KG übernimmt keine Haftung für Inhalte der übermittelten Nachrichten. Im Falle eines Verstoßes gegen eine der o.g. Rechtsnormen stellt der Urheber einer Nachricht die Treffpunkt Niederbayern GmbH & Co. KG von jeglichen Ansprüchen Dritter frei.


§3: Der Benutzer dieses Dienstes verpflichtet sich, keine Nachrichten zu versenden, mit deren Empfang der Adressat nicht einverstanden ist oder durch die der Adressat sittenwidrig belästigt wird.


§4: Es ist untersagt, diesen Service mit Hilfe fremder Scripts oder Software zu benutzen. Vielmehr darf der Service nur entsprechend der vorgegebenen Anleitung benutzt werden.


§5: Im Falle eines Missbrauchs behält sich die Treffpunkt Niederbayern GmbH & Co. KG vor, einzelne Netze von der Nutzung des Dienstes auszuschließen und einzelne Empfängernummern zu sperren.


§6: Es besteht keinerlei Anspruch auf Nutzung und Verfügbarkeit dieses Dienstes. Nachrichten werden in der Regel umgehend versendet, Verzögerungen bei der Versendung können jedoch auftreten. Für den Empfang der Nachrichten wird nicht garantiert. Der Versand einer Nachricht geschieht auf eigene Gefahr.


§7: Nutzungsdaten werden entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen nur insoweit erfasst, als dies für den reibungslosen Ablauf des Dienstes erforderlich ist. Dem Grundsatz der Datenvermeidung entsprechend werden die Nutzungsdaten frühestmöglich wieder gelöscht.


§8: Die Länge einer Nachricht ist beschränkt. Bei jeder Nachricht kann dem Empfänger ein Zusatz über Ursprung und Finanzierung der Nachricht (z.B. www.treffpunkt-niederbayern.de) sowie eine Werbebotschaft übermittelt werden. Zudem ist es dem Treffpunkt Niederbayern erlaubt, dem angemeldeten Nutzer in regelmäßigen Abständen Informationen über das Portal und seine Angebote per Email zu senden. Diese Nachricht kann auch Werbeanteile von Drittanbietern enthalten. Eine Weitergabe der Emailadresse an Dritte ist nicht gestattet.


§9: Durch Aktivieren der Schaltfläche verpflichtet sich der Versender, die aufgeführten Bedingungen zu beachten.


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